Geschäftsentscheidung

Open-House-Verfahren - Rahmenverträge über die Indexierung von Patentschriften für die Bereiche Waschmittel und Kosmet: Anforderungen prüfen

Für Open-House-Verfahren - Rahmenverträge über die Indexierung von Patentschriften für die Bereiche Waschmittel und Kosmetika bzw. metallische W liegen dokumentierte Anforderungen vor. Dokumentiert sind Verfahren: offen; Angebotsfrist: 28.02.2030. Eignung, Kapazität und Frist vor der Angebotsentscheidung prüfen.

Nächster Schritt: Dokumentierte Anforderungen gegen Nachweise, Kapazität und Frist prüfen.

Offen: Lieferanforderungen sind nicht dokumentiert. Detaillierter Leistungsumfang und Mengen sind nicht dokumentiert.

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7 Punkte offen

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Nächster Termin: 28.02.2030

Nicht alle entdeckten Unterlagen konnten gelesen werden. Aussagen bitte im Original prüfen.

Standardformular 2 – Auftragsbekanntmachung DE 2 Abschnitt II: Gegenstand II.1) Umfang der Beschaffung II.1.1) Bezeichnung des Auftrags Bezeichnung: Open-House-Verfahren - Rahmenverträge über die Indexierung von Patentschriften für die Bereiche Waschmittel und Kosmetika bzw. metallische Werkstoffe und Glaszusammensetzu

Pflichtpunkt

Bekanntmachung.pdf · Seite 2„Standardformular 2 – Auftragsbekanntmachung DE 2 Abschnitt II: Gegenstand II.1) Umfang der Beschaffung II.1.1) Bezeichnung des Auftrags Bezeichnung: Open-House-Verfahren - Rahmenverträge über die Indexierung von Patentschriften fü”Quelle öffnen

Standardformular 2 – Auftragsbekanntmachung DE 4 Abschnitt III: Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Angaben III.1) Teilnahmebedingungen III.1.3) Technische und berufliche Leistungsfähigkeit Auflistung und kurze Beschreibung der Bedingungen Der Auftragnehmer erfüllt die in Kapitel 1.1 der Leistungsbe

Pflichtpunkt

Bekanntmachung.pdf · Seite 4„Standardformular 2 – Auftragsbekanntmachung DE 4 Abschnitt III: Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Angaben III.1) Teilnahmebedingungen III.1.3) Technische und berufliche Leistungsfähigkeit Auflistung und kurze”Quelle öffnen

Der Auftragnehmer erfüllt die in Kapitel 1.1 der Leistungsbeschreibung (Vertrags-Anlage 1) genannten Qualifikationen

Pflichtpunkt

Bekanntmachung.pdf · Seite 2„Bereiche Waschmittel und Kosmetika bzw. metallische Werkstoffe und Glaszusammensetzungen Referenznummer der Bekanntmachung: BUL 55/23 II.1.2) CPV-Code Hauptteil: Dienstleistungen der öffentlichen Verwaltung, Verteidigung und Sozialversicherung (75000000) II.1.3) Art des Auftrags Dienstleistungen II.1.4) Kurze Beschrei”Quelle öffnen

Erfüllung der in Kapitel 1.1 der Leistungsbeschreibung (Vertrags-Anlage 1) genannten Qualifikationen

Bekanntmachung.pdf · Seite 2„nsetzungen Referenznummer der Bekanntmachung: BUL 55/23 II.1.2) CPV-Code Hauptteil: Dienstleistungen der öffentlichen Verwaltung, Verteidigung und Sozialversicherung (75000000) II.1.3) Art des Auftrags Dienstleistungen II.1.4) Kurze Beschreibung Zentrale Dienste des Auftraggebers sind die Prüfung und Erteilung von Pate”Quelle öffnen

Abgabe der Erklärung 'Eigenerklärung und Antrag auf Zulassung'

Bekanntmachung.pdf · Seite 2„nsetzungen Referenznummer der Bekanntmachung: BUL 55/23 II.1.2) CPV-Code Hauptteil: Dienstleistungen der öffentlichen Verwaltung, Verteidigung und Sozialversicherung (75000000) II.1.3) Art des Auftrags Dienstleistungen II.1.4) Kurze Beschreibung Zentrale Dienste des Auftraggebers sind die Prüfung und Erteilung von Pate”Quelle öffnen

Nicht-exklusive Indexierungsleistungen von Patentschriften

Bekanntmachung.pdf · Seite 2„nsetzungen Referenznummer der Bekanntmachung: BUL 55/23 II.1.2) CPV-Code Hauptteil: Dienstleistungen der öffentlichen Verwaltung, Verteidigung und Sozialversicherung (75000000) II.1.3) Art des Auftrags Dienstleistungen II.1.4) Kurze Beschreibung Zentrale Dienste des Auftraggebers sind die Prüfung und Erteilung von Pate”Quelle öffnen

Inhaltliche Analyse der Patentschriften nach den in den Open-House-Unterlagen konkretisierten Anforderungen

Bekanntmachung.pdf · Seite 2„nsetzungen Referenznummer der Bekanntmachung: BUL 55/23 II.1.2) CPV-Code Hauptteil: Dienstleistungen der öffentlichen Verwaltung, Verteidigung und Sozialversicherung (75000000) II.1.3) Art des Auftrags Dienstleistungen II.1.4) Kurze Beschreibung Zentrale Dienste des Auftraggebers sind die Prüfung und Erteilung von Pate”Quelle öffnen

Wichtig: Abgabefristen unterscheiden sich

Die Ausschreibungsdaten und ein Dokument nennen unterschiedliche Abgabefristen (28.2.2030 und 28.2.2030).

Ausschreibungsdaten„Abgabefrist aus den Ausschreibungsdaten.”

Bekanntmachung.pdf · Seite 4„ungsangaben IV.2.2) Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahmeanträge Tag: 28.02.2030 Ortszeit: 23:59 IV.2.4) Sprache(n), in der (denen) Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können Deutsch (DE) IV.2.6) Bindefrist des Angebots Das Angebot muss gültig bleiben bis: 01.03.2030 IV.2.7) Bedingunge”Quelle öffnen

Abgabe des Angebots

28.02.2030

Bekanntmachung.pdf · Seite 4„ungsangaben IV.2.2) Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahmeanträge Tag: 28.02.2030 Ortszeit: 23:59 IV.2.4) Sprache(n), in der (denen) Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können Deutsch (DE) IV.2.6) Bindefrist des Angebots Das Angebot muss gültig bleiben bis: 01.03.2030 IV.2.7) Bedingunge”Quelle öffnen

Abgabe des Angebots

01.03.2030, 00:59

Ausschreibungsdaten„Abgabefrist aus den Ausschreibungsdaten.”

Bindefrist / Gültigkeit

01.03.2030

Bekanntmachung.pdf · Seite 4„können Deutsch (DE) IV.2.6) Bindefrist des Angebots Das Angebot muss gültig bleiben bis: 01.03.2030 IV.2.7) Bedingungen für die Öffnung der Angebote Tag: 01.03.2030 Ortszeit: 00:00”Quelle öffnen

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Beschreibung

Auftraggeber: n und Adressen
Verfahren: für die Beauftragung von nicht exklusiven Indexierungsleistungen von Patentschriften durch. Der
Angebotsfrist: 01.03.2030
Leistungsort: 80331 Ort
Laufzeit: 60 Monate, Verlängerungsoption vorhanden
Zusammenfassung: Das DPMA führt ein Open-House-Verfahren für die Beauftragung von nicht exklusiven Indexierungsleistungen von Patentschriften durch. Der Auftraggeber sucht Rahmenverträge zur Indexierung von Patentschriften in zwei Bereichen: Waschmittel und Kosmetika sowie metallische Werkstoffe und Glaszusammensetzungen. Der Auftragnehmer nimmt eine inhaltliche Analyse der Patentschriften nach den in den Open-House-Unterlagen konkretisierten Anforderungen vor. Jede Liste enthält zwingend immer 20 Patentschriften (metallische Werkstoffe und Glaszusammensetzungen) bzw. 15 Patentschriften (Waschmittel und Kosmetika), die bereits veröffentlicht wurden. Das Verfahren ist ein vergaberechtsfreies Open-House-Verfahren gemäß der Rechtsprechung des EuGH und des OLG Düsseldorf. Die Vertragsbedingungen sind nicht verhandelbar, eine Exklusivität besteht nicht. Der Auftrag wird zeitnah auf der Homepage des DPMA veröffentlicht.
Anforderungen: Erfüllung der in Kapitel 1.1 der Leistungsbeschreibung (Vertrags-Anlage 1) genannten Qualifikationen; Abgabe der Erklärung 'Eigenerklärung und Antrag auf Zulassung'; Nicht-exklusive Indexierungsleistungen von Patentschriften; Inhaltliche Analyse der Patentschriften nach den in den Open-House-Unterlagen konkretisierten Anforderungen; Der Auftragnehmer erfüllt die in Kapitel 1.1 der Leistungsbeschreibung (Vertrags-Anlage 1) genannten Qualifikationen; Standardformular 2 – Auftragsbekanntmachung DE 2 Abschnitt II: Gegenstand II.1) Umfang der Beschaffung II.1.1) Bezeichnung des Auftrags Bezeichnung: Open-House-Verfahren - Rahmenverträge über die Indexierung von Patentschriften für die Bereiche Waschmittel und Kosmetika bzw. metallische Werkstoffe und Glaszusammensetzungen Referenznummer der Bekanntmachung: BUL 55/23 II.1.2) CPV-Code Hauptteil: Dienstleistungen der öffentlichen Verwaltung, Verteidigung und Sozialversicherung (75000000) II.1.3) A; Standardformular 2 – Auftragsbekanntmachung DE 4 Abschnitt III: Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Angaben III.1) Teilnahmebedingungen III.1.3) Technische und berufliche Leistungsfähigkeit Auflistung und kurze Beschreibung der Bedingungen Der Auftragnehmer erfüllt die in Kapitel 1.1 der Leistungsbeschreibung (Vertrags- Anlage 1) genannten Qualifikationen und gibt die Erklärung "Eigenerklärung und Antrag auf Zulassung" ab Abschnitt IV: Verfahren IV.1) Beschreibung IV.1.1) Ver

Kerndaten

Auftraggeber

n und Adressen

Ort

80331 Ort

Vergabeart

für die Beauftragung von nicht exklusiven Indexierungsleistungen von Patentschriften durch. Der

Frist

28. Februar 2030

Veröffentlicht

21. August 2026

Laufzeit

60 Monate

Referenz

BUL 55/23

Tenderhunter

Open-House-Verfahren - Rahmenverträge über die Indexierung von Patentschriften für die Bereiche Waschmittel und Kosmetika bzw. metallische Werkstoffe und Glaszusammensetzungen

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Beschreibung

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